Die Europäische Union - Sinn und Zweckmäßigkeit

 

Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union

 Der nachfolgende Artikel ist nicht von einem wissenschaftlich ausgebildeten Autor verfasst. Auch habe ich kein juristisches, politisches oder Wirtschaftsstudium absolviert. Die Grundlage sind gesunder Menschenverstand, Erfahrung und ein Sammelsurium verschiedener Quellen die eben das hier aufgezeichnete Bild wider geben. Ich bin dennoch überzeugt über die Richtigkeit der Quellen und Rückschlüsse.  Bei Zitaten sind die Quellen immer angegeben, alle anderen sind aus der Erinnerung aufgeführt.

 Die EU wie wir sie mehr oder weniger kennen, wirklich transparent ist sie ja nicht für den normal Sterblichen, ist aus der ehemaligen EWG entstanden. Von geboren kann keine Rede sein weil EWG und EU nicht wirklich was gemeinsam haben, außer die Mittel zum Zweck. Der Zweck der EWG war meines Erachtens, eine Möglichkeit zu schaffen, die Zusammenarbeit wirtschaftlicher, juristischer, politischer also internationaler Zusammenarbeit zu erleichtern, innerhalb eben dieser Wirtschaftsgemeinschaft aus unabhängigen Nationalstaaten. Die EU hat ganz andere Ziele!

Die Vergangenheit der EU liegt also zum Teil in den Erfahrungen aus der EWG begründet, doch zum wesentlichen Teil im Lobbyismus multinationaler, globaler Konzerne. Zollverfahren und Grenzüberschreitender Handel sind da eher ein Nebenzweig in der Geschäftspolitik dieser Organisationen. Ihr Ziel ist die Entscheidungsgewalt über nationale Interessen hinaus und vor allem ungestört von nationalen Regierungen und Parlamenten auf demokratischer Basis.

Die Europäische Union ist gewiss keine Despotie …. Doch hat sie sich in den letzten Jahren zunehmend zu einem liberal autoritären Regime entwickelt. Was sich paradox anhört, beschreibt eine Realität, in der die Durchsetzung spezifisch liberaler Zielvorsetzungen zunehmend gegen den Willen der Bevölkerungen erfolgt. ← Quelle: Merkur 73. Jahrgang, August 2019 Klett Kotta (Supra)Nationales Europa – Dirk Jörke – Seite 84 

Ich verstehe das so, dass die Ziele, die reinen Zweckziele der EU nichts anderes sind den Ablauf globaler internationaler bis runter zu regionalen Beziehungen durch multinationale Konzerne bestmöglich zu Erleichtern. Natürlich gehören dazu auch Erleichterungen im Reiseverkehr. Von denen auch der sogenannte Otto-Normal-Verbraucher profitiert. Natürlich gibt es da hier und dort noch andere kleine Leckereien *Mit Speck fängt man Mäuse* Die Interessen der Menschen in den Staaten interessiert die EU maximal beiläufig, wenn es denn reinpasst und natürlich zu den Wahlen, aber selbst da nur mäßig.

In den Staaten werden die Anweisungen der Europäischen Union befolgt, Rückfragen sind nicht vorgesehen, Nationale Widersprüche durch Sanktionen geahndet. Gar erfolgte  Zuwiderhandlungen ob Rechtens oder reine Eitelkeiten werden massiv bestraft. Die mittel der EU sind diesbezüglich fast unerschöpflich einen Mitgliedsstaat auf Kurs zu bringen.

Mit dem Europäischen Gerichtshof, Der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank gestaltungsmächtige Institutionen etabliert, die einer demokratischen Einflussnahme weitgehendst entzogen sind. ….  Quelle: wie oben

Gerade die demokratische Gestaltungsmacht ist immer mehr im Begriff zu Verschwinden. Das ist auch durch die Größe bedingt. 27 europäische, bis dato eigenständige, unterschiedlich unabhängige, Nationalstaaten. Mit sicher nicht gleichartig geprägten Wertesystemen. Fast ebenso viele Amtssprachen und noch mehr Kulturen. Die Verflechtungen und >Netzwerke die in ihr laufen sind nicht mal den Insidern weitgehend bekannt. Das, und einiges mehr verhindert das aus der EU auch eine Sozialunion werden kann, was auch so nicht wirklich beabsichtigt wird, trotzdem immer wieder beschworen wird. Ebenso ist eine Demokratisierung auf europäischer Ebene nicht wirklich die Zielsetzung. Denn dann wären die Machenschaften der EU ja einsehbar.

 

Im Jahre 1939 wurde von Friedrich August Haykes unter dem Titel: The Economic Condititions of Interstate Federalisim publiziert. Der ganze Artikel liest sich wie eine Blaupause der heutigen EU. Wohlgemerkt 1939, sechs Jahre vor Kriegsende. Indirekt wird hier schon aufgezeigt. Was der 2. Weltkrieg, übrigens wie der erste Weltkrieg auch tatsächlich für die global Player bedeutet. Gewinne, Gewinne, Gewinne.

 

Der Aufsatz ist im Kontext von Überlegungen neoliberaler Intellektueller zu verorten, die sich in den dreißiger und vierziger Jahren intensiv mit der Frage beschäftigten, wie die potentiell wirtschaftsfeindliche Macht souveräner Nationalstaaten eingedämmt werden könnte. Quelle: siehe oben Seite 87

Vor allem ging es darum eine neue internationale Ordnung für die Zeit nach dem 2. Weltkrieg und dem absehbaren Ende des britischen Empire zu kreieren. Das Ziel von Autoren wie Moritz Julius Bonn, Lionel Robbins, Ludwig von Mises und Hayek bestand darin, den Staaten die Verfügungsgewalt über wirtschaftliche Prozesse weitgehend zu entziehen, in dem diese auf einer Supranationalen Ebene festgeschrieben werden. …Quelle: siehe oben

 Was ist das Ergebnis? Nicht mehr souveräne Staaten bestimmen welches Recht, klar ihren Interessen nutzend mehr in ihren Hoheitsgebieten gilt. Sondern Internationale Agenturen bestimmen die Wirtschaftskraft die Rechtslage im Freihandel und auch in der Bildung und genau dafür steht die Europäische Union.

 Der Europäische Gedanke, den gut zu heißen niemand wirklich schwerfällt und der eine Vielzahl guter Ideen und Absichten enthält. Und wirklich allen zum Vorteil gereichen kann. Und die Europäische Union wie sie sich uns heute darstellt haben soviel gemein wie Buddha und Hitler, über beide wird gesprochen, das war es dann auch schon.

 Neoliberale Diktatur, eigentlich ein begriff der so gar nicht möglich ist und doch in der Gesellschaft, in etlichen Ländern bereits umgesetzt. Nicht zuletzt durch Corona. Doch eben hier ungeschminkt zu erkennen in seinem vollen Ausmaß. Allerdings verschießt sich dem die Mehrheit wie sie sich schon 1939 verschloss.

In einer Föderation aus mehreren Nationalstaaten besteht zwangsläufig eine Vielfalt der , jedoch keine gemeinsame Interessen, jedoch keine gemeinsame Identität die diese Interessengegensätze überwinden könnte. Quelle: siehe oben Seite 88

 Die Förderer einer Währungs- und Wirtschaftsunion glauben jedoch genau so dies überwinden zu können. Sie halten das für die beste Möglichkeit die demokratische Gestaltungsmacht der souveränen Mitgliedsstaaten zu überwinden respektive zu minimieren.

 Die Europäische Union weiter so zu fördern und sie machen zu lassen halte ich nicht nur für gefährlich für die Existenz der Nationalstaaten, sondern auch für das Identitätsgefühl der Menschen in ihren Ländern und Regionen. Natürlich bedeutet das nicht eine Rückbesinnung auf nationalistische Ideale oder gar ein gutheißen Nationalsozialistischer Prinzipien. Auch keine Hinwendung zum sozialistisch/kommunistischen Weg, den ich gleichermaßen, für überholt und falsch halte wie alle extremistischen Ausrichtungen von rechts und links.

 Doch während sich in den Nationalstaaten noch die Linke und die Rechte bekriegen und ihre gegenseitigen Gespenster an die Wand malen. Arbeitet die neoliberale im Dunkeln an den Ausbau ihrer Macht. Nach dem Prinzip * halt du sie dumm ich halt sie arm*. Während früher Staat und Kirche jeweils eine Position hielten, besetzt die neoliberale heute beide Positionen und füttert die Angst der Massen damit die sich auf die Randgruppen stürzen und die radikale Mitte gewähren lassen.

 Denn wer dem Weg des Neoliberalismus nicht folgt. Der wird verfolgt egal ob er aus der religiösen, aus der politischen, oder philosophischen Ecke kommt. Bestes Beispiel Corona. Wo normale Bürger aufgehetzt werden gegen anders meinende unerbittlich vor zu gehen . Die Menschenrechte komplett Ignorierend, das GG außer Kraft setzend.

Und nach diesem Prinzip wird aus dem einstigen europäischen Gedanken der schon gut 1000 Jahre alt ist über das Instrument Europäische Union, die technokratische Welt der globalen Multiplayer. Das sind keine geheimen Erkenntnisse, das sind keine Verschwörungstheorien das sind die Fakten, nicht meine Fakten nicht deine Fakten, DIE Fakten.