Samstag, 24. Juli 2021

Sind Wahlergebnisse ein Spiegel des Wählerwillens?

Wahlen – Manipulation – Möglichkeiten und Wahrscheinlichkeiten 

1. Werden die Wahlen in Deutschland gefälscht? Grundsätzlich? Nein, aber
 
2. Werden die Wahlen in Deutschland manipuliert? Grundsätzlich? Ja, aber 

3. Findet ein Wählerbetrug statt? Ja und Nein, je nachdem welche Bezüge man ansetzen will. 

4. Spiegeln die Wahlergebnisse den Volkswillen wider? Überwiegend ja, aber 

 Dieser Artikel ist bewusst vor der Wahl geschrieben, um nicht hinterher den Anschein, *Ich habe es gewusst* zu erwecken. Das sag ich dann hinterher sowieso;-) 

 Es wird ja immer so getan als wäre jede Bundestagswahl eine Schicksalswahl, doch das war es fast nie. Die letzte Schicksalswahl war als H. Kohl Kanzler wurde und ab da das Land den Bach runter ging. Nicht allein durch das was Kohl tat bzw. nicht tat. Aber er ermöglichte dem Mittelmaß dorthin vor zu stoßen wo vorher Fachwissen und Klasse war, zumindest in Relation zu heute. Wo die Behauptung das Unfähigkeit in den Ministerien zwar eine üble Nachrede ist aber gewiss keine Lüge. Die Wahrheit wird heute gerne als üble Nachrede, als Beleidigung und was auch immer gern gesehen. Der Wahrheitsgehalt der ach so bösen Bezeichnung ist völlig unerheblich. 

 Doch zurück zum Thema: 

 1) Werden die Wahlen in Deutschland gefälscht? Drei Tage nach der Wahl 200.000 Stimmen für die Partei XYZ in der Mülltonne des Wahlleiters gefunden! Diese Schlagzeile wird es nicht geben, zumindest nicht auf absehbare Zeit. Nicht generell ausgeschlossen aber eben unwahrscheinlich. Solche oder ähnliche Fälschungen bedürfen eines komplexen Aufwandes. Zu viele Sicherheitshürden müssten unbemerkt überlistet werden. Da gibt es einfachere Methoden der Einflussnahme und die sind nicht mal zwingend strafbar. 

 2) Werden die Wahlen in Deutschland manipuliert? Manipulationen sind nicht zwingend Fälschungen, Manipulationen können auch Beeinflussungen sein. Und das sind sie meistens. Und die meisten sind nicht mal strafbar. Sie sind eher eine Frage von Moral und Ethik und darüber lässt sich bekanntlich ja trefflich streiten. Der Wahlwerbespot einer beliebigen Partei ist ja keine reine neutrale Informationssendung, wenn es sowas überhaupt gibt, wohl eher gab. Nein es soll den Wähler animieren eben genau diese Partei zu wählen. Der Verantwortliche des Werbespots versucht also Einfluss zu nehmen auf den Wahlentscheid des Zuschauers, versucht ihn zu manipulieren. Doch anders sieht es heute aus. Die Zusammenschaltung von künstlicher Intelligenz durch Facebook und Google, Twitter und Ticktock. Mittels dieser Plattformen werden Daten gesammelt und indirekte Beeinflussungen, ich nenne es ehrlose Manipulation, getarnt durch Informationszufluss der “(r)wichtigen Informationen“ aber auch das ist nicht strafbar. Obama gewann so deutlich die Wieder-Wahl, die er sonst wohl nicht gewonnen hätte. Siehe hierzu das Buch: Die Herrschaftsformel – Kai Schlieter (S154 ff) ISBN 978-3-86489-108-3 Western Verlag GmbH Frankfurt / Main 2015 Die Manipulationen sind mannigfaltig und weit gestreut. Angefangen durch Sammlung von Daten deren Auswertung und entsprechende Verwendung der Mensch aber selbst, der bekommt nichts davon mit und arbeitet diesen Sammlern unbewusst noch zu. Das oben erwähnte Buch schlüsselt die Vorgehensweisen und Möglichkeiten recht gut auf. 

 3) Findet ein Wählerbetrug statt? Ab wann kann, will, darf man von Betrug sprechen? Zwischen einem klaren ja und einem klaren Nein, sehe ich hier einen 100m breiten Sumpf mit vielen Wenn und Aber. Meiner eignen Ansicht nach ist es ein Wählerbetrug wenn die Nichtwähler einfach komplett unberücksichtigt bleiben. Indem nicht nach Wahlberechtigten gezählt wird sondern nach tatsächlichen Stimmen und aus 24% plötzlich 35% werden. Wenn eine Kanzlerin sich Kanzlerin aller Deutschen schimpft wenn sie nicht mal jede 4. Stimme für sich verbuchen kann. Aber Staatsrechtlich ist dies kein Betrug soweit ich weiß, ist es ehrenhaft sich wider besseren Wissens so zu nennen? Ja Ist es. Jedenfalls in meiner Welt. Das Ignorieren von ca. 27% der nicht abgegeben Stimmen verfälscht das Wahlergebnis und ist durch das Aufrechnen eine Wegnahme des Wählerwillens. Ich sehe das ganz nah an einen Rechtsbruch, in jedem Fall ist es unehrenhaft und Pietätlos. Was frage 

4 beantwortet. Betrug sehe ich bisher nicht bei den Briefwahlen ob da gemauschelt wird, das entscheide ich, für mich von Wahl zu Wahl. Schließe ich die Möglichkeit gänzlich aus? Nein. Bisher habe ich aber nicht mal Verdachtsmomente. Nur aufgrund der Verlogenheit deutscher, europäischer Politiker in der Häufigkeit, der bestätigten Häufigkeit, halte ich ein generelles ausschließen von Wahlbetrug einfach nur für dumm und hochgradig naiv. 

 Macht korrumpiert und der Weg zur Macht setzt Korruptionsbereitschaft voraus. Ohne wird es bei den hinteren unbedeutenden Plätzen im Bundestag ohne Befugnisse in den Ausschüssen bleiben.

Sind also Die veröffentlichen Endergebnisse einer Wahl der Spiegel des Wählerwillens? 

Die Antwort lautet: NEIN. 

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